07.2012 I. FIRMA,SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS § 1 Firma und Sitz (1) Die Firma der Genossenschaft lautet: Wassergenossenschaft Ellhofen e.G (2) Die Genossenschaft hat ihren Sitz in: Ellhofen [...] Dritter zu handeln. (2) Die Erteilung von Prokura, Handlungsvollmacht und sonstigen Vollmachten zur rechtsgeschäftlichen Vertretung ist zulässig. Näheres regelt die Geschäftsordnung für den Vorstand. § 16 Aufgaben [...] der Genossenschaft ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mit- glieder durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb. (2) Gegenstand des Unternehmens ist: Der Betrieb einer genossenschaftlichen[mehr]

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Markt Weiler-Simmerberg www.weiler-simmerberg.de Der Markt Weiler-Simmerberg erlässt auf Grund von Art. 5, 8 und 9 des Kommu- nalabgabengesetzes (KAG) folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasser [...] Beitrag. § 2 Beitragstatbestand Der Beitrag wird erhoben für 1. bebaute, bebaubare oder gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grundstücke, wenn für sie nach § 4 WAS ein Recht zum Anschluss an die Was [...] Beitragsbemessung maßgebliche vorhandene Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeord- nete Bedeutung hat, gelten als gewerblich genutzte unbebaute Grundstücke im Sinne des Satzes 1, Alternative[mehr]

§ 11 Zulassung und Inbetriebsetzung der Anlage des Grundstückseigentümers (1) Bevor die Anlage des Grundstückseigentümers hergestellt oder wesentlich ge- ändert wird, sind beim Markt Weiler-Simmerberg folgende [...] hat jede Inbetriebsetzung der Anlagen beim Markt Weiler-Simmerberg über das Installationsunternehmen zu beantragen. Der An- schluss der Anlage an das Verteilungsnetz und die Inbetriebsetzung erfolgen durch [...] die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängen, und leistet auf Ver- langen Sicherheit. (4) Das Benutzungsrecht besteht nicht für Kühlwasserzwecke und den Betrieb von Wärmepumpen. Der Markt Weiler-Simmerberg[mehr]

• verboten, · ausgenommen Bodenbearbeitu'ngiin _ Rahmen der.ordnungsge­ mäßen land- und forst- wirtschaftlichen Nutz'ung : 1 .'1 ,, j.[ ,, i ·I ·' " :--1 · 1 ! ,:- ·: • 1 i ,-,---,----,-------'---;---- [...] weiteren Schutzzone _· ·_ r:p'. . verboten, ausge...., ~ommen Anlageri im Rahinen· von Haushalt und Landwirtschaft '! 1. .; . e · n _ 1 .·, . ·.•· ! 1 i .. \ - '. ! ,· \. 1. l .,: ! \ . · Amtsblatt Nr. [...] Ruck-·. 1' .. . stände ,ZU ' behandeln, . Z'Q. lagern i. oder abiu- . (· . lagern . 3.6 Anlagen zum · Lagern, ·· Ab:­ .· f ül:le.n, um.:.... schlagen, Herf;tellen, Behandeln und Ve:i::'weq­ den radio;__[mehr]

Markt Weiler- Simmerberg www .weiler-simmerberg.de Satzung des Marktes Weiler-Simmerberg für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhofsgebührensatzung) vom 15.03 [...] 03.2021 Der Markt Weiler-Simmerberg erlässt auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabga­ bengesetzes (KAG) und Art. 20 des Kostengesetzes (KG) folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht und Gebührenarten (1) [...] (1) Der Markt Weiler-Simmerberg erhebt für die Inanspruchnahme ihrer Bestattungs­ einrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen Ge­ bühren. (2) Als Friedhofsgebühren werden erhoben:[mehr]

auf den öffentlichen Straßen im Markt Weiler-Simmerberg. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr ge- widmeten Straßen, Wege und Plätze [...] Interessen der übrigen Vorder- und Hinterlieger nicht zugemutet werden kann, spricht der Markt Weiler-Simmerberg auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 dieser Verordnung [...] Markt Weiler-Simmerberg www.weiler-simmerberg.de Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Straßenreinigungs- und Winterdienstverordnung)[mehr]

Drittel gewerblich genutzt werden, die in Abs. 2 genannten Nutzungsfaktoren um je 50 v.H. zu erhöhen. Als gewerblich genutzt oder nutzbar gelten auch Grundstücke, wenn sie überwiegend Geschäfts-, Büro- [...] Markt Weiler-Simmerberg www.weiler-simmerberg.de Der Markt Weiler-Simmerberg erlässt auf Grund von Art. 23 Satz 1 der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) in Verbindung mit Art. 5a Abs. 2 des [...] Vollge- schosse anzusetzen. Dies gilt für Türme, die nicht Wohnzwecken, gewerblichen oder industriellen Zwecken oder einer freiberuflichen Nutzung dienen, entsprechend. (10) Werden in einem Abrechnungsgebiet[mehr]

Markt Weiler-Simmerberg www.weiler-simmerberg.de Marktgebührensatzung des Marktes Weiler-Simmerberg vom 24.01.2022 Seite 1 von 2 Der Markt Weiler-Simmerberg erlässt auf Grund von Art. 23 Satz 1 der Ge [...] Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung über die Erhebung von Marktgebühren im Markt Weiler-Simmerberg (Marktgebührensatzung) vom 24.01.2022 § 1 Gebührenpflicht Für die Benutzung der [...] und Töp- fer-, Kunsthandwerker- und Nachtflohmarkt des Marktes Weiler-Simmerberg dienen, erhebt der Markt Weiler-Simmerberg Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung. § 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist[mehr]

Anbieter (1) Die Ausübung jeder gewerblichenTätigkeit auf den Märkten bedarf der Zulassung. Die Zulassung ist schriftlich beim Markt Weiler-Simmerberg, Ordnungsamt, für je- den Markt gesondert zu beantragen; [...] ist, 2. wenn der Inhaber der Zulassung, falls es sich um einen Einzelhandelskaufmannhandelt, stirbt, sein Geschäft in eine Gesellschaft umwandelt oder aus dem Ge- schäft ausscheidet, 3. wenn der Inhaber [...] Zulassung, falls es sich um eine juristische Person, eine Handelsgesellschaft oder eine sonstige Personenvereinigung handelt, erlischt, seine Rechtsform oder seine personelle Zusammensetzung ändert, Marktsatzung[mehr]