Ein Muster dieser Urkunde mit dem vorgeschriebenen Wortlaut ist dieser Satzung als Anlage 1 beigefügt und Bestandteil dieser Satzung. ( 4) Verfahrensmäßig ist zu beachten: a) Über die Ernennung zum/zur [...] Muster dieser Urkunden mit dem vorgeschriebenen Wortlaut sind dieser Satzung in der Anlage 2 und 3 beigefügt und Bestandteile dieser Satzung. Auf der Urkunde ist der zum Namen gehörige Titel sowie die Amts­ [...] von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeinderates. ( 4) Auf eine Ehrung besteht kein Rechtsanspruch. §4 Sport-Ehrenmedaille (1) An Mitglieder und Mannschaften von Sportvereinen mit Sitz[mehr]

Simmtrberg und leiler ir Allgäu 5:n~ tffen:!1ctE L!nr1:h~ungen des Marktes. (2)Recnasprundiap€ für ,ehe weiwl111pe huerwehr, vor ellem für die fiectlte und Ptlictiten ~l'flr huerwehro,enstieis1enoen, ,a;;lnd[mehr]

Weiler-Simmerberg folgende Satzung zur Änderung der Satzung für die gemeindlichen Feuerwehren Weiler im Allgäu, Simmerberg und Ellhofen: § 1 Der§ 2 der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Wei [...] Bedienste­ ten und Mitgliedern haften für Schadensfälle, die sich im Rahmen dieser Satzung ergeben nur, wenn ihnen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Diese Satzung tritt am Tage nach [...] S A T Z U N G zur Änderung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Weiler-Simmerberg Aufgrund von Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung erläßt der Markt Weiler-Simmerberg[mehr]

Vollstreckungsgesetzes (VwZVG) vollstreckt. §8 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit dem heutigen Tage in Kraft. Gleichzeitig tritt die „Satzung des Mark­ tes Weiler-Simmerberg über Straßennamen und die Nummerierung [...] zuletzt geändert am 11. Juni 2013 (BGBI. I S. 1548), erlässt der Markt Weiler-Simmerberg folgende Satzung über Straßennamen und Hausnummerierung im Markt Weiler-Simmerberg § 1 Namensgebung von öffentlichen [...] für die Anbringung ausgewählten Grundstücke geduldet werden. (9) Die dem Eigentümer nach dieser Satzung obliegenden Verpflichtungen treffen in glei­ cher Weise den an dem Gebäudegrundstück dinglich Be[mehr]

Umkleide-,Sanitär- und Badebereich nicht benutzt werden. 7. Das Personal des Bades übt gegenüber allen Besuchern das Hausrecht aus. Besucher, die gegen die Haus­ und Badeordnung verstoßen, können vorübergehend [...] halbe Stunde nach Badeschluß nicht abgeholt ist, wird vom Personal des Bades in Verwahrung genommen. Verschlossene Gardrobenschränke werden vom Personal geöffnet. 3. Die Becken dürfen nur nach grlindlicher [...] und Badeordnung ist für alle Badegäste verbindlich. Mit dem Lösen der Eintrittskarte erkennt jeder Besucher diese sowie aller sonstigen zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit erlassenen Anordnungen[mehr]

bestattungspflichtigen Person­ en übertragen werden. Eingetragene Lebenspartner sind den Ehegatten gleichgestellt. Inner­ halb der Reihenfolge des § 1 Abs. 1 Ziff. 1 BestV hat die ältere Person Vorrecht vor der [...] Verhalten im Friedhof (1) Jeder Besucher des Friedhofs hat sich ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. (2) Der Anordnung des Friedhofspersonals haben die Besucher Folge zu leisten. Besuchern [...] Lebzeiten des Nutzungsberechtigten kann die Umschreibung eines Grabnutzungsrechtes der Ehegatte, der eingetragene Lebenspartner oder ein Abkömmling beanspruchen, wenn der Nutzungsberechtigte zugunsten dieses[mehr]

zensus ist es, für Politik, Wissenschaft, Medien und die Öffentlichkeit ein zuverlässiges Bild der Lebens- verhältnisse aller Gruppen der Gesellschaft zu zeich- nen. Um die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ [...] Flächen auf den öffentlichen Straßen bzw. Gehwegen gelagert wurde. Das sog. „Bäumchen Wechsel dich Spiel“ (Schnee vom Privaten auf öffent- lichen Grund und dann wieder zurück) führt nur zur Erschwernis für [...] fragung, für die seit 1957 jährlich ein Prozent der Bevölkerung zu Themen wie Familie, Le- benspartnerschaft, Lebenssituation, Beruf und Aus- bildung befragt wird. Für einen Teil der auskunfts- pflichtigen[mehr]

des Landesrechts . an den Euro - _2.BayEuroAnpG: vom 24.04.2001 ( GVBI. s. 14.0) erlässt das · Landratsamt Lindau Qlodensee) folgende ' '. · .· · . _ . . · . : · ·· . · . ~ . · · Ve.rordnung §1 · Die Verordnung [...] Verordnung tritt ani'Tage ·nach ihrer Bekannt~achung in Kraft. , . . Lindau (Boden~ee); den 27.12.2001 Landratsamt Lindau (Bodensee) . EAPl 64-641 . . · gez. Dr. Bernhardt, Landrat .[mehr]

setzbuches (BauGB) in Verbindung mit Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern, folgende Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Weiler im Allgäu" (Sanierungssatzung} [...] biet „Ortskern Weiler im Allgäu" der Planungsgemeinschaft Raab+Kurz. Dieser ist Bestandteil der Satzung und als Anla­ ge beigefügt. Werden innerhalb des Sanierungsgebietes durch Grundstückszusammenlegungen [...] entstehen durch GRundstückstei­ lungen neue Flurstücke, sind auf diese insoweit die Bestimmungen dieser Satzung ebenfalls anzuwenden. §2 Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt[mehr]

ich Diese Satzung gilt für die Ortsmitte in Simmerberg, welche im anliegenden Lageplan definiert und dieser Satzung als Anlage beigefügt ist. Die Anlage ist damit Bestandteil dieser Satzung. §3 Inkrafttreten [...] erlässt auf Grund von Art. 81 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 7 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) folgende Satzung zur Bemessung der Abstandsflächentiefe {Abstandsflächensatzungsatzung) vom 01.10.2018 §1 Abstandsflächen [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2018 in Kraft. Weiler im Allgäu, 30.07.2018 ;~~et::i::~i> \,J Karl -Heinz Rudolph Erster Bürgermeister Abstandsflächensatzung des Marktes Weiler-Simmerberg vom O 1[mehr]