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Gesucht nach "Bürger".
Es wurden 1537 Ergebnisse in 90 Millisekunden gefunden.
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1._Änderung_der_Satzung_für_die_freiwilligen_Feuerwehren_des_Marktes_Weiler-Simmerberg_vom_30.01.1991.pdf

in Kraft. Weiler im Allgäu, den 30.01.1991 MARKT ,WEILER - SIMMERBERG l f/1~ (Riedmüller) 1. Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk: Die Satzung wurde am 07.02.1991 im Rathaus in Weiler im Allgäu zur Ei [...] der Tageszeitung 11 Der Westallgäuer" vom 07. Februar 1991 hingewiesen. ll-u~. (Riedmüller) 1. Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 304,43 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Satzung_ueber_Maerkte_im_Markt_Weiler-Simmerberg_vom_24012022.pdf

den Märkten bedarf der Zulassung. Die Zulassung ist schriftlich beim Markt Weiler-Simmerberg, Ordnungsamt, für je- den Markt gesondert zu beantragen; sie wird durch schriftliche Zusage erteilt. (2) Bei [...] (5) Die Zulassung kann mit Auflagen und Bedingungen versehen werden. (6) Die Zulassung ist an die Person gebunden, der sie erteilt wird. Sie ist nicht vererb- lich und nicht übertragbar. § 7 Versagung der [...] dem Ge- schäft ausscheidet, 3. wenn der Inhaber der Zulassung, falls es sich um eine juristische Person, eine Handelsgesellschaft oder eine sonstige Personenvereinigung handelt, erlischt, seine Rechtsform[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 196,74 KB
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Zuletzt geändert: 31.01.2022
Büchereigebührensatzung.pdf

außer Kraft. Markt Weiler-Simmerberg Weiler im Allgäu, den 04.04.2022 Tobias Paintner Erster Bürgermeister Büchereigebührensatzung des Marktes Weiler-Simmerberg vom 04.04.2022 Seite 3 von 3[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 141,04 KB
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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Büchereisatzung.pdf

die Bereitstellung von Medien und durch die Informationsver- mittlung dem kulturellen Leben der Gemeinde sowie der allgemeinen Informati- on, der Fort-, Aus- und Weiterbildung und der Freizeitgestaltung [...] Der Markt Weiler-Simmerberg erhält keine Zuwendungen aus Mitteln der Büchereien. (5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken der Büchereien fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen [...] Büchereien erstmals benutzen will, muss sich unter Vorlage eines amt- lichen Identitätsnachweises (Personalausweis oder Reisepass) anmelden. Bei der Anmeldung werden personenbezogene Daten erhoben und gespeichert[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 175,70 KB
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Zuletzt geändert: 05.04.2022
1_Aenderung_der_Geschaeftsordnung_fuer_den_Marktgemeinderat_Weil.pdf

13 § 15 Weitere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Aufgaben (1) Der erste Bürgermeister wird im Fall seiner Verhinderung vom zweiten Bürgermeister oder von der zweiten Bürgermeisterin und, wenn dieser [...] ersten Bürgermeister gemäß Art. 37 Abs. 2 GO zur selbstständigen Erledigung übertragen. § 12 Vertretung der Gemeinde nach außen (1) Die Befugnis des ersten Bürgermeisters zur Vertretung der Gemeinde nach [...] erteilt. § 13 Abhalten von Bürgerversammlungen (1) 1Der erste Bürgermeister beruft mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinde- rats auch öfter, eine Bürgerversammlung ein (Art. 18 Abs. 1 GO).[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 629,16 KB
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Zuletzt geändert: 04.07.2022
Wassersatzung_Wassergenossenschaft_Ellhofen.pdf

persönlichen Vorausset- zungen erfüllen. § 8 Auflösung einer juristischen Person oder einer Personengesellschaft Wird eine juristische Person oder eine Personengesellschaft aufgelöst oder erlischt sie, so endet [...] des Geschäftsguthabens (§ 6 Abs. 1), c) Tod eines Mitgliedes (§ 7), d) Auflösung einer juristischen Person oder einer Personengesellschaft (§ 8), e) Ausschluss (§ 9). § 5 Kündigung (1) Jedes Mitglied hat [...] oder wenn über sein Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, d) es seinen Sitz oder Wohnsitz verlegt oder wenn sein dauernder Aufenthaltsort unbe- kannt ist, e) die Voraussetzungen für die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 171,67 KB
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Zuletzt geändert: 09.08.2024
Beitrags-_und_Gebuehrensatzung_zur_Wasserabgabesatzung_BGSWAS_vo.pdf

2020, 25.11.2024 (Durchgeschriebene Fassung) Markt Weiler-Simmerberg gez. Tobias Paintner Erster Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 129,71 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Wasserabgabesatzung_WAS_vom_23112020_zum_01012021_zuletzt_geaend.pdf

echtigten Organs des Marktes Weiler-Simmerberg verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) [...] 2020, 25.11.2024 (Durchgeschriebene Fassung) Markt Weiler-Simmerberg Gez. Tobias Paintner Erster Bürgermeister[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 170,31 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2025
Anordnung_des_Markt_Weiler-Simmerberg_nach_Straßenverkehrsordnung_-_Verkehrskonzept_vom_17.12.2018.pdf

Ignaz-Dornach-Straße, Profes­ sor-Hummel-Weg) b) Anordnung vom 13.07.1993 Simmerberg West (Bürgermeister-Baldauf-Straße, Ma­ ria-König-Straße, Hans-Wachter-Straße) Verkehrskon zept des rvi[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 788,80 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2021
Satzung_über_Straßennamen_und_Hausnummerierung_im_Markt_Weiler-Simmerberg_vom_04.08.2014.pdf

außer Kraft. Weiler im Allgäu, 4. August 2014 MARKT WEILER-SIMMERBERG ~~ Karl - Heinz Rudolph 1. Bürgermeister 4[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 607,83 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2021