8 Befangenheit lag vor bei: Schriftführerin: Kristina Rädler TOP 1) Tagesordnung Sachverhalt Herr Bgm. Paintner begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäße [...] Ersatzbau für den bestehenden Unterstand, Fl.Nr. 2272, Gemarkung Simmerberg Sachverhalt Anlage Herr Bgm. Paintner stellt den Sachverhalt vor. Es sei der Neubau eines Schafstalles für ca. 40 Mutterschafe [...] eine neue Außentreppe und Balkon, Fl.Nr. 142/7, Gemarkung Ellhofen, Gunta Sachverhalt Anlage Herr Bgm. Paintner informiert, dass der Einbau einer 2. Wohneinheit mit Zugang über eine neue Außentreppe und[mehr]

schon Autos von dem Grundstück gefahren seien. Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass die Ausfahrt mit dem Straßenbauamt besprochen wer- den müsse. Herr 2. Bgm. Ilg erklärt, dass die moderne Bauweise im Ort immer [...] wo aber noch keine Entscheidung gefallen sei. Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass schon ein Beschluss bezüglich des Busbahnhofes vorlie- ge. Herr 3. Bgm. Fink findet es fraglich, ob eine vierte Bäckerei im [...] Tagesordnungspunkt 5) Frau Ziegler (zu Tagesordnungspunkt 7) 35 Zuhörer Änderung der Tagesordnung Herr Bgm. Rudolph schlägt vor, die Tagesordnungspunkte in der Reihenfolge zu ändern. Grund hierfür seien die[mehr]

Herr 3. Bgm. Fink erkundigt sich, ob dieses Vorhaben mit dem bestehenden Schwimmbe- cken zu tun hätte. Dies verneint Herr Bauamtsleiter Bauer, dieser Schwimmteich sei völlig autark. Herr 3. Bgm. Fink erklärt [...] Flucht- und Rettungswege anhand eines Pla- nes. Herr Bgm. Rudolph gibt zu bedenken, dass es sich wirklich nur um ein Provisorium hand- le. Herr 3. Bgm. Fink gehe es auch um die Pausenhofnutzung. Rein von [...] immer dabei, diese hätten die Aufsichtspflicht. Es werde keinerlei derar- tige Konflikte geben. Herr Bgm. Rudolph fügt hinzu, dass die Kindergartengruppe auch die Grünfläche an der Sebastians-Kapelle nutzen[mehr]

laufe 2020 ab, dann müsse neu kalkuliert werde. Beratung Herr 3. Bgm. Fink erkundigt sich, ob der Wasserverlust auch eingerechnet sei. Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass es dann die Differenz aus dem Behälter [...] Rohrbrüchen und beispiels- weise bei Festen entstehen. Herr 3. Bgm. Fink möchte wissen, ob man am Wochenende bei Problemen sofort reagie- re. Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass man meistens einen Bagger brauche [...] dem Frühjahr 2020, erheben. Er sei auf Seite 8 sinnentstellend zitiert worden. Vor ihm habe Herr 3. Bgm. Fink erwähnt, dass die Kosten bei der Alternative an der Schule wesent- lich günstiger seien. Hier[mehr]

Rädler Schriftführerin Rudolph 1. Bürgermeister Antrag von Herrn 3. Bgm. Fink Herr Bgm. Rudolph schlägt vor, den Antrag von Herrn 3. Bgm. Fink auf die nächste Marktgemeinderatssitzung am 25.11.2019 zu setzen [...] Beratung Herr Bgm. Rudolph schlägt vor, eine weitere Ferienbetreuungswoche anzubieten. Die Ergebnisse würden zeigen, dass Bedarf bei den Eltern bestehe. Herr 3. Bgm. Fink könne die Meinung von Herrn Bgm. Rudolph [...] wiederholt. Er rate von Einbauten ab. Herr 3. Bgm. Fink ist der Meinung, dass unterschiedliche Straßenoberflächen keine bauli- chen Maßnahmen darstellen würden. Herr Bgm. Rudolph schlägt vor, dass der Gehweg mit[mehr]

Werner Werner Ralf Insgesamt waren 19 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Eröffnung der Sitzung Herr Bgm. Paintner begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfä- higkeit sowie der ordn [...] Zugang der Ladung werden festgestellt. Außerhalb der Tagesordnung Antrag zur Geschäftsordnung Herr Bgm. Paintner teilt mit, dass in der nichtöffentlichen Sitzung ein Antrag zur Ge- schäftsordnung gestellt [...] setzen. Abstimmungsergebnis Ja 16 Nein 3 Außerhalb der Tagesordnung Antrag zur Geschäftsordnung Herr Bgm. Paintner gibt bekannt, dass der Tagesordnungspunkt 5 der öffentlichen Sit- zung aufgrund der gerade[mehr]

Die Bodenplatte wäre keine so hohe Extraausgabe. Herr 3. Bgm. Fink interessiere, ob es nicht eine kostengünstigere Lösung geben würde. Herr Bgm. Rudolph verdeutlicht, dass die Anschlüsse rausgelegt werden [...] Vermögenshaushalt 63028.95000 Dorfmitte Simmerberg Tiefbau Herr 3. Bgm. Fink möchte wissen, was mit dem Tiefbau gemeint sei. Herr Bgm. Rudolph antwortet, dass es sich hierbei um die Schlussrechnung handle [...] Haushaltsplanes gesperrt. TOP 1 Haushalt 2020 und Finanzplanung 2019-2023 (Vorberatung) Anlagen Herr Bgm. Rudolph teilt mit, dass der Marktgemeinderat den Haushalt voraussichtlich am 27.04.2020 beschließen[mehr]

Eigenleistungen er- bracht werden. Herr 3. Bgm. Fink möchte wissen, für welche Maßnahmen die Kosten seien, die bei den Tiefbauarbeiten eingestellt worden seien. Herr Bgm. Rudolph teilt mit, dass es sich hierbei [...] können. Herr Bgm. Rudolph ergänzt, dass auch in der Galerie Stauraum vorgesehen sei. Herr MGR Klauß möchte wissen, ob für die Bestuhlung auch ein Raum oder Schrank vor- gesehen sei. Herr Bgm. Rudolph teilt [...] Euro einkalkuliert sei. Dies bejaht Herr Bgm. Rudolph. Herr MGR Rotter vermute, dass die Grundstückskosten bei den Gesamtkosten nicht mit einkalkuliert seien. Herr Bgm. Rudolph teilt mit, dass die Grundst[mehr]

Bereich des vorhabensbezogenen Be- bauungsplanes „Kiesgrube Ellhofen“ • Aufstellungsbeschluss Herr Bgm. Paintner teilt mit, dass vorerst der Prozess gestartet werde. Während dieser Phase können alle Bedenken [...] dass das Theater sicher eine Bereiche- rung für das gesamte Westallgäu und den Ort Weiler sei. Herr Bgm. Paintner freut sich ebenfalls darüber, wenn in Ort Weiler wieder eine Großver- anstaltung stattfinden [...] bejaht Herr Zimmer. Man hätte 1,5 Jahr Vorlaufzeit. Alles sei eine Sache der Organi- sation. Herr Bgm. Paintner gibt bekannt, dass uns Herr Ortsheimatpfleger Zimmer Kontakt zu Niederschrift über die ö[mehr]

festgestellt. Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben. Außerhalb der Tagesordnung Herr Bgm. Paintner teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 2) der nichtöffentlichen Sit- zung, wie in der Be [...] und Ausbaudetails sollen mit Marktge- meinderäten und Bürgerbeteiligung festgelegt werden. ❖ Herr Bgm. Paintner ergänzt, dass auf der Beiratssitzung gefragt worden sei, ob die Busse alles auf der Mittelinsel [...] es immer darauf ankommen würde, wie viele Busse gleichzei- tig am Bahnsteig ankommen würden. Herr Bgm. Paintner erklärt, dass es in der früh drei Busse seien, die gleichzeitig ankom- men würden. Der vierte[mehr]