empfehlenswert, an der Gründung nicht einzusparen, da es sich auf lange Sicht rechnen würde. Herr Bgm. Paintner merkt an, dass die Kosten für uns aktuell sehr hoch seien. Deshalb würde man auch nach A [...] mehr zu lange zu warten, da Mängel bekannt seien und die Verantwortung beim Baulastträger liege. Herr Bgm. Paintner merkt an, dass er im Voraus mit Herrn Pahl gesprochen habe. Die Planungen sollten heuer [...] Gründung der Brücke nicht sparen, da sich eine vernünftige und nachhaltige Gründung immer rechne. Herr 3. Bgm. Schlechta ist der Ansicht, dass bei der Brücke 4 keine Fahrzeuge durch- kommen würden. Er möchte wissen[mehr]

Einsprüche gegeben, was er dem Internet vernommen habe. Herr 3. Bgm. Fink stimmt den Vorrednern zu und würde alles so belassen wie bisher. Herr Bgm. Rudolph weist daraufhin, dass kein Klebeband an den Straß [...] Vereinshaus nutzen würden. Herrn Bgm. Rudolph erklärt, dass es sich bei der Musikkapelle um den lautesten Verein handle und man somit von diesem ausgehen müsse. Herr 3. Bgm. Fink sei über den Schallschutz [...] momentan eine Lösung zu finden. Herr 3. Bgm. Fink erkundigt sich, weshalb die genaue Parkplatzanzahl für ein solches Ge- bäude nicht vorgegeben werde. Herr 2. Bgm. Ilg sehe den Parkplatz als kein Problem[mehr]

Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass Herr MGR Rotter dann einen Antrag auf Vertagung stel- len müsste. Herr MGR Rotter beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes auf die nächste Sitzung. Herr Bgm. Rudolph [...] sprechen. Herr Bgm. Rudolph gibt zu bedenken, dass es sich um ein Hang-Haus handle. Er finde es keine schlechte Lösung. Besser als ein ebenerdiges Haus mit einer Hangmodellierung. Herr 2. Bgm. Ilg finde das [...] 3. Bgm. Fink erkundigt sich, wann die Ampel in der Bregenzer Straße wieder aufge- stellt werde. Außerdem wolle er wissen, ob es schon Ergebnisse über die Nutzung der Am- pel gebe. Beratung Herr Bgm. Rudolph[mehr]

wird die Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis (ohne Bgm. Paintner) Ja 18 Nein 0 TOP 4 Jahresrechnung 2020 a) Vorlage der Jahresrechnung 2020 Herr Bgm. Paintner stellt den Sachverhalt vor. Gem. Art. 102 [...] Eröffnung der Sitzung Herr Bürgermeister Paintner begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Herr Bgm. Paintner bittet alle Marktgemeinderatsmitglieder sich von den Plätzen zu erheben, um eine Gedenkminute [...] Westallgäuer Zeitung Herr Mittermeier Herr und Frau Müller zu TOP 9c) 2 Zuhörer TOP 1 Tagesordnung Herr Bgm. Paintner stellt die Beschlussfähigkeit sowie den ordnungsgemäßen Zugang der Ladung fest. Gegen die[mehr]

8 Befangenheit lag vor bei: Schriftführerin: Kristina Rädler TOP 1) Tagesordnung Sachverhalt Herr Bgm. Paintner begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäße [...] n: Kristina Rädler TOP 4) Bekanntgaben und Anfragen Sachverhalt a) Abstellen von Wohnmobilen Herr Bgm. Paintner informiert, dass auf Anfrage von Frau MGRin Hodrius die Parkplätze gegenüber dem Haus für [...] Presse hat einen Hinweis im Westallgäuer veröffentlicht. b) Öffnungszeiten Wertstoffhof Weiler Herr Bgm. Paintner teilt mit, dass von Frau MGRin Reichart der Wunsch geäußert wurde, die Öffnungszeiten am[mehr]

21 Befangenheit lag vor bei: Schriftführerin: Kristina Rädler TOP 1) Tagesordnung Sachverhalt Herr Bgm. Paintner begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäße [...] t lag vor bei: Schriftführerin: Kristina Rädler TOP 4a) Sachstandsbericht Sachverhalt Anlage Herr Bgm. Paintner stellt den Sachverhalt vor. Gemäß Antrag der CSU- Marktgemeinderatsfraktion (E-Mail vom 29 [...] Allgäu und Simmerberg (Gebührensatzung zur Büchereisatzung) zu. Abstimmungsergebnis Ja 18 (ohne 3. Bgm. Schlechta) Nein 0 Anwesend: Der Vorsitzende: 1. Bürgermeister Tobias Paintner Stimmberechtigte Mitglieder:[mehr]

U-Form so bleiben wird. Herr Bgm. Paintner wird die Meinung der Marktgemeinderäte per E-Mail abfragen. i) Geschenk für Alexander Paintner Frau 2. Bgmin Novy gratuliert Herrn Bgm. Paintner im Namen des gesamten [...] 21 Befangenheit lag vor bei: Schriftführerin: Kristina Rädler TOP 1) Tagesordnung Sachverhalt Herr Bgm. Paintner begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäße [...] Bestellung des Seniorenbeauftragten Herrn Bernhard Merk für den Markt Weiler-Simmerberg Sachverhalt Herr Bgm. Paintner informiert, dass in der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.10.2022 Herrn[mehr]

Forderungen zu stellen. Herr 3. Bgm. Schlechta möchte wissen, ob der Kooperationsvertrag unbefristet stehen bleibe oder nächstes Jahr erneut verhandelt werde. Herr Bgm. Paintner teilt mit, dass es eine [...] n und Anfragen l) Dank an Bürgermeister Paintner Frau 2. Bgm. Novy bedankt sich im Namen des gesamten Marktgemeinderates herzlich bei Herrn Bgm. Paintner für sein Engagement, seine Initiative und seine [...] Bauangelegenheiten a) Neubau Einfamilienhaus mit Garage, FlNr. 8, Gemarkung Ellhofen, Sandbichel Herr Bgm. Paintner stellt den Sachverhalt vor. Es sei der Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem[mehr]

schon Autos von dem Grundstück gefahren seien. Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass die Ausfahrt mit dem Straßenbauamt besprochen wer- den müsse. Herr 2. Bgm. Ilg erklärt, dass die moderne Bauweise im Ort immer [...] wo aber noch keine Entscheidung gefallen sei. Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass schon ein Beschluss bezüglich des Busbahnhofes vorlie- ge. Herr 3. Bgm. Fink findet es fraglich, ob eine vierte Bäckerei im [...] Tagesordnungspunkt 5) Frau Ziegler (zu Tagesordnungspunkt 7) 35 Zuhörer Änderung der Tagesordnung Herr Bgm. Rudolph schlägt vor, die Tagesordnungspunkte in der Reihenfolge zu ändern. Grund hierfür seien die[mehr]

und Anfragen j) Feuerwehrhaus Ellhofen Herr 3. Bgm. Fink erkundigt sich, wie es mit der Planung des Feuerwehrhauses in Ellhofen aussehe. Beratung Herr Bgm. Rudolph erklärt, dass derzeit wieder Gespräche [...] Verkehrssicherungspflicht. Herr 3. Bgm. Fink wünscht sich eine Besichtigung mit dem Bau-, Umwelt- und Landwirt- schaftsausschuss, womöglich gebe es eine einfache Lösung. Herr Bgm. Rudolph stimmt der Besichtigung [...] Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 30.09.2019 Herr Bgm. Rudolph gibt bekannt, dass sie es leider zeitlich nicht mehr geschafft hätten, das Protokoll Korrektur[mehr]