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Leistungen

Arbeitsschutz, Überwachung

Beschreibung

Der Schutz vor Gefahren im Arbeitsleben ist in Rechtsvorschriften, die auf EU-Recht gestützt sind, festgelegt (Arbeitsschutzgesetz). Diese dienen dazu, durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu sichern und zu verbessern. Ein hervorragendes Instrument zur Prävention im Arbeitsschutz und seiner nachhaltig wirkenden Verbesserung ist ein Arbeitsschutzmanagementsystem. In Bayern unterstützt die Gewerbeaufsicht bei der freiwilligen Einführung und Prüfung solcher Systeme (OHRIS).

Die sozialen Schutzvorschriften unterscheiden sich entweder nach der Art des Gewerbes oder Berufs, z. B. für Bauarbeiter, Heimarbeiter oder Kraftfahrer (Sozialvorschriften im Straßenverkehr) oder sie gelten besonderen schutzbedürftigen Personengruppen, z. B. werdenden Müttern (Mutterschutz), Jugendlichen (Jugendarbeitsschutz, Akkordarbeit).

Durch die Vorschriften über die Arbeitszeit, insbesondere im Arbeitszeitgesetz, sollen die Arbeitnehmer vor etwaigen Überforderungen und Gesundheitsschädigungen geschützt werden. Die tägliche und wöchentliche Arbeitszeit, aber auch die Arbeit an Sonn- und Feiertagen (Feiertagsarbeit) ist daher Einschränkungen unterworfen; die Einhaltung von Ruhezeiten, Ruhepausen usw. ist verpflichtend; Sondervorschriften bestehen z. B. für Jugendliche und werdende und stillende Mütter (Jugendarbeitsschutz, Mutterschutz).

Technische Schutzvorschriften bestehen hinsichtlich der Gestaltung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes (Arbeitsstättenverordnung), des Arbeitsablaufes (Lastenhandhabungsverordnung), der technischen und ergonomisch richtigen Beschaffenheit von Arbeitsgeräten und -maschinen (Betriebssicherheitsverordnung), des Tragens von Schutzkleidung und Schutzausrüstung (Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (Sicherheit am Arbeitsplatz, Unfallverhütung), des Strahlenschutzes bei radioaktiven Stoffen und Röntgenstrahlen (Strahlenschutz), der Geräte- und Anlagensicherheit, der Vermeidung von Gefahren durch physikalische Einwirkungen (z. B. durch Lärm, Vibrationen, elektromagnetische oder optische Strahlungen), der Vermeidung von Gefahren im Umgang mit Gefahrstoffen oder Krankheitserregern (Gefahrstoffverordnung; Biostoffverordnung) und von sonstigen Beeinträchtigungen am Arbeitsplatz. Es besteht zudem Anspruch auf einen gegen Witterungseinflüsse geschützten Arbeitsplatz.

Medizinische Schutzvorschriften bestehen für Arbeitnehmer, die besonders gefährliche Arbeiten verrichten (Technische Regeln, berufsgenossenschaftliche Vorschriften), bei der Arbeit mit gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung), mit biologischen Stoffen (Biostoffverordnung) oder mit bestimmten gentechnisch veränderten Mikroorganismen (Gentechnikgesetz) in Berührung kommen. Solche Arbeitnehmer haben sich je nach Gefährdungsbeurteilung in regelmäßigen Abständen einer arbeitsmedizinischen Vorsorge zu unterziehen (Betriebsärzte und Gewerbeärztlicher Dienst).

Der Betriebsrat (Personalrat) hat umfangreiche Beteiligungsrechte hinsichtlich der Einhaltung der zum Schutze der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften (Betriebsverfassung). Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte zu bestellen (Arbeitssicherheitsgesetz).

Gewerbeaufsichtsämter (Gewerbeaufsicht); Träger der gesetzlichen Unfallversicherung

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

verwaltungsgerichtliche Klage

Weiterführende Links

Verwandte Lebenslagen

Verwandte Themen

Zuständiges Amt

Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
Regierung von Schwaben
Fronhof 10
86152 Augsburg
+49 (0)821 327-01
+49 (0)821 327-2289
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (siehe BayernPortal)
Stand: 29.12.2017

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Der neue Personalausweis im praktischen Format einer Scheckkarte kann im Einwohnermeldeamt beantragt werden. Er bietet Ihnen neue Funktionen und viele Einsatzmöglichkeiten in der Online-Welt. Weitere Infos finden Sie unter www.personalausweisportal.de.

Lohnsteuerkarte (Elektr. Lohnst.-Abzugsmerkmal / ELStAM) Steuer-ID (St-ID)

Die Papierlohnsteuerkarte wird ab 2012 durch ein elektronisches Abrufverfahren ersetzt. Hierzu wurden nun die Angaben der Lohnsteuerkarte  in einer Datenbank der Finanzverwaltung gespeichert. Seit Anfang Oktober 2011 werden von den Finanzämtern zur Information über die gespeicherten Daten Schreiben an Arbeitnehmer versandt. Was ist zu tun? Was ist zu beachten?